Was ist ein menschenwürdiges Existenzminimum?

Soziale Mindestsicherung in unserer Gesellschaft

13 Jahre nach der Einführung der Grundsicherung für Arbeitssuchende ist eine heftige Diskussion um das System der Existenzsicherung in Deutschland entbrannt. Viele verschiedene Reformvorschläge kursieren in der Diskussion darüber, wie Menschen, die ihren Lebensunterhalt unter den gegenwärtigen Bedingungen nicht selbst erwirtschaften können, versorgt werden sollen.

Doch was ist überhaupt das sozio-kulturelle Existenzminimum? Was braucht man in einer modernen Gesellschaft zum Leben und worauf kann man verzichten? Existiert ein Grundrecht auf ein sozio-kulturelles Existenzminimum?

BizziNet.de hat eine Unterrichtsreihe zum Thema „Hartz IV ≠ Armut?“ erstellt. Die hier beschriebenen Arbeitsblätter bilden den zweiten Teil der Unterrichtsreihe mit dem Schwerpunkt auf das sozio-kulturelle Existenzminimum. Die Unterrichtsreihe „Hartz IV ≠ Armut?“ ist modular aufgebaut. Die einzelnen Module können unabhängig voneinander im Unterricht eingesetzt werden. Der erste Teil ist keine Voraussetzung für Teil 1.

2 Arbeitsblätter über das sozio-kulturelle Existenzminimum

Gehört zum Existenzminimum nur die Befriedigung physischer Bedürfnisse oder umfasst das Existenzminimum in einem reichen Land mehr als nur Nahrung, Wohnung und Kleidung? Kernthema der beiden Arbeitsblätter ist die Frage, was das sozio-kulturelle Existenzminimum in einer modernen Industriegesellschaft ist und ob es ein Grundrecht auf ein sozio-kulturelles Existenzminimum gibt.

2 Schaubilder über Leistungen der Grundsicherung für Arbeitssuchende

Für einen Erwachsenen in einem Einpersonenhaushalt sieht die Grundsicherung 145,04 Euro im Monat für Nahrungsmittel, Getränke und Tabak vor. 36,45 Euro monatlich stehen für Kleidung und Schuhe zur Verfügung. Freizeit, Unterhaltung und Kultur werden mit 39,91 Euro veranschlagt. Das erste Schaubild zeigt, wie sich die Hartz-IV-Bezüge auf unterschiedliche Bedürfnisse aufschlüsseln. Das zweite Schaubild zeigt die Aufschlüsselung der einzelnen Bereiche für Kinder nach verschiedenen Altersstufen.

Ein neuer Tarifvertrag im öffentlichen Dienst

Tarifdurchbruch im öffentlichen Dienst

Am 18. April 2018 gab es einen Erfolg bei den Tarifverhandlungen. Eine Woche zuvor hatten Tausende von Beschäftigten im öffentlichen Dienst kollektiv die Arbeit niedergelegt. Busse standen still, hunderte von Flügen fielen aus, Kitas blieben geschlossen. Betroffen waren weiterhin Jobcenter, Kliniken, Bürgerämter, städtische Betriebe und viele öffentliche Einrichtungen mehr.

Unter dem Motto „Wir sind es wert!“ forderten die Gewerkschaft Ver.di und der dbb beamtenbund und tarifunion in den Tarifverhandlungen für den öffentlichen Dienst 6% mehr Lohn, mindestens aber 200 Euro im Monat. Die Arbeitgeberseite hat die Forderungen in den ersten beiden Verhandlungsrunden als inakzeptabel zurückgewiesen.

Die vorliegenden Materialien enthalten drei Arbeitsblätter und drei Schaubilder zu den Tarifverhandlungen und Streiks im öffentlichen Dienst.


3 Arbeitsblätter über die Verhandlungen und Streiks im öffentlichen Dienst

Im Rahmen der drei Arbeitsblätter setzen sich die Schülerinnen und Schüler mit den unterschiedlichen Positionen in den Tarifauseinandersetzungen des öffentlichen Dienstes 2018 auseinander. Sie verstehen die Grundprinzipien des Arbeitskampfes sowie deren rechtlich zulässige Mittel im Rahmen von Tarifverhandlungen und wenden sie auf verschiedene Fallbeispiele im Kontext des Tarifkonflikts im öffentlichen Dienst an.


3 Schaubilder über die Streikstatistik in Deutschland zwischen 1984 und 2016

Der Streik der letzten 35 Jahre mit den meisten ausgefallenen Arbeitstagen war der Streik um die 35-Stunden-Woche in der Metall- und Druckindustrie im Jahr 1984. Im Hinblick auf die betroffenen Betriebe führt der Tarifstreit im öffentlichen Dienst aus dem Jahr 1992 die Statistik an. Es handelte sich um den bislang härtesten Arbeitskampf im öffentlichen Dienst. Auch hinsichtlich der beteiligten Arbeitnehmer konnte kein Streik in den letzten 35 Jahren eine höhere Beteiligung aufweisen. Damals stand der öffentliche Dienst still. Drei Schaubilder veranschaulichen die Streikstatistik zwischen 1984 und 2016.