Das Beispiel des Shutdown in den USA

Dass der Staat Wirtschaft und Gesellschaft mit Gütern versorgt, die einer breiten Öffentlichkeit nutzen und für die es sonst keine Marktlösung gibt, ist für Menschen in westlichen Industriegesellschaften fast schon selbstverständlich. Ohne die Bereitstellung vieler öffentlicher Güter durch den Staat käme nicht nur unser tägliches Leben, sondern auch die Volkswirtschaft ins Stottern. Darüber hinaus finanziert der Staat eine Reihe von Sozialprogrammen, mit denen bestimmte soziale Ziele verfolgt werden, z.B. die Unterstützung sozial schwacher, kranker oder benachteiligter Bevölkerungsgruppen. Letzteres dient dem sozialen Frieden in einer Gesellschaft. Der soziale Friede kann somit im weitesten Sinne auch als ein öffentliches Gut bezeichnet werden, das das reibungslose Zusammenleben der Wirtschaft und Gesellschaft überhaupt erst möglich macht.

In den USA herrscht ein anderes Verständnis von der sozialen Fürsorgepflicht des Staates als in den meisten europäischen Ländern. Dennoch trieb der Shutdown in den USA am 21.01.2018 die Bürger auf die Straße, um gegen den Shutdown zu protestieren. Denn wenn Behörden schließen, werden Aufsichts- und Kontrollfunktionen nicht mehr wahrgenommen, Anträge nicht mehr bearbeitet, Service- und Informationshotlines in Behörden stehen still, Bedürftige warten vergebens auf Hilfe, staatliche Programme liegen auf Eis. Aber auch Finanz- und Börsenaufsichtsbehörden, Umweltbehörden und viele andere Bereiches des öffentlichen Dienstes liegen lahm mit direkten und indirekten Auswirkungen auf die Wirtschaft, die Umwelt und das kulturelle Leben. Dass nicht das komplette Land im Chaos versinkt, ist dem Notstandsgesetz zu verdanken. Danach dürfen Behörden, die als „essentiell“ eingestuft werden, weiter arbeiten. Dabei handelt es sich um Staatsbedienstete, die die öffentlichen Güter wie z.B. die nationale Sicherheit, die nationale Ordnung, Transportsicherheit u.a. bereitstellen.

Arbeitsblatt: Bereitstellung öffentlicher Güter durch den Staat am Beispiel des Shutdown

Ziel des Arbeitsblattes ist es, die Rolle des Staates bei der Bereitstellung vielfältiger öffentlicher Güter und sozialer Programme am Beispiel des Shutdown in den USA zu verdeutlichen. Die Schüler erkennen die direkten, aber auch indirekten Wirkungen eines Fehlens dieser Güter und Programme. Sie identifizieren die Gründe, warum es keine oder nur eine unzureichende Bereitstellung dieser Services durch den Markt gibt und aus welchen Gründen die Gesellschaft ein Interesse daran haben könnte, Leistungen öffentlich zu erbringen. Sie setzen sich mit der Frage auseinander, welche Bevölkerungsgruppen am stärksten von einem Fehlen dieser Leistungen betroffen sind.

Das Arbeitsblatt setzt bereits ein Grundverständnis beim Thema Marktversagen voraus. Der Fokus liegt darauf, die Bedeutung bzw. das Fehlen öffentlicher Güter am Beispiel des Shutdown zu verdeutlichen.


Schaubild: Shutdowns in den USA

Seit 1976 hat es in den USA bereits 19 Mal einen Shutdown gegeben. Viele der Stilllegungen waren schon innerhalb weniger Tage beendet. Am längsten dauerte der Shutdown unter Präsident Bill Clinton 1995/6mit 21 Tagen. Das Schaubild zeigt eine Übersicht über Shutdowns in den USA.

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