Staatsverschuldung: Die Schuldenbremse

Die Schuldenbremse

2009 wurde in Deutschland die Schuldenbremse im Grundgesetz verankert. Zu diesem Zeitpunkt lag der Schuldenstand bei über 80 % des BIP, so hoch wie nie zuvor. Im Zuge der guten konjunkturellen Entwicklung in den 2010er Jahren konnte Deutschland den Schuldenstand bis 2019 wieder unter die Grenze von 60 % des BIP senken.

Diese gute Ausgangslage, so betonte der damalige Bundesfinanzminister Olaf Scholz zu Zeiten der Corona-Pandemie, ermöglichte es, die finanzpolitische Bazooka auszupacken und „nicht zu kleckern, sondern zu klotzen“. Schulden in Milliardenhöhe wurden aufgenommen, um Arbeitsplätze zu retten, Unternehmen zu stützen und Investitionsprogramme für die Zeit nach Corona aufzulegen. Um diese Schulden aufnehmen zu können, wurde die Schuldenbremse für die Jahre 2020 und 2021 unter Berufung auf eine Notsituation ausgesetzt.

Aber auch die ab Ende 2021 regierende Ampelregierung brauchte viel Geld. Unter anderem für die Bundeswehr, für die Strompreisbremse, für die Energiewende u.v.m. Um die Schuldenbremse einhalten zu können, wurden viele Ausgaben über Sondervermögen finanziert. Doch die Kassenlage blieb unter dem Eindruck multipler Krisen angespannt und am Ende zerbrach die Ampelregierung genau an der Frage, ob die Schuldenbremse mit Verweis auf eine Notsituation erneut ausgesetzt werden sollte oder nicht.

Die Regelungen der Schuldenbremse sowie die Diskussion um eine Reform der Schuldenbremse sind Gegenstand des vierten Teils der Materialsammlung zur Staatsverschuldung.

3 Arbeitsblätter: Wie wirkt sich die Schuldenbremse in Deutschland aus?

Die Schuldenbremse wird seit ihrer Einführung kontrovers diskutiert. Während die Befürworter die Wirkung der Schuldenbremse loben, sehen Kritiker mehr Schaden als Nutzen und fordern eine dauerhafte Aussetzung oder zumindest eine Reform der Schuldenbremse, um wichtige Zukunftsaufgaben wie Digitalisierung, Infrastruktur, Ertüchtigung der Bundeswehr und Energiewende finanzieren zu können.

Drei Arbeitsblätter beschäftigen sich mit den Grundlagen der Schuldenbremse, den Argumenten für und gegen die Schuldenbremse sowie der Frage, ob die Schuldenbremse dauerhaft ausgesetzt oder reformiert werden sollte.