Die Bundesregierung hat in der Wirtschafts- und Finanzkrise mit zuvor kaum vorstellbaren Beträgen die Finanzmärkte und die gesamtwirtschaftliche Nachfrage stabilisiert. Von den meisten Ökonomen wurden diese Maßnahmen als im Kern richtige Reaktion auf die Krise angesehen. Die Konsequenz daraus ist jedoch eine dramatisch steigende Staatsverschuldung. Dabei hatte es in den letzten Jahren so gut ausgesehen. Nun hat die Wirtschafts- und Finanzkrise die Konsolidierungspläne für den Bundeshaushalt über den Haufen geworfen. Doch die krisenbedingte Ausweitung der Staatsverschuldung darf nicht zum Dauerzustand werden. Finanzminister Schäuble hat daher für die Zeit nach 2010 einen harten Konsolidierungskurs angekündigt, schon allein wegen der ab 2011 zu berücksichtigen Schuldenbremse. Zwei Arbeitsblätter und Charts beschäftigen sich mit der Frage, wie Schulden wirksam begrenzt werden können. Den ersten Teil stellen wir Ihnen heute vor.
Chart 1: Nettokreditaufnahme und Investitionen
Übersteigen die geplanten Ausgaben des Staates die Einnahmen, so muss der Staat einen Kredit aufnehmen und Schulden machen. Eine Kreditaufnahme kann politisch sehr sinnvoll sein, wenn dadurch beispielsweise neue Infrastruktur oder Bildungsvorhaben finanziert werden können. Zukünftige Generationen profitieren davon. Gemäß Artikel 115 GG dürfen die öffentlichen Kredite die öffentlichen Investitionen im Normalfall nicht überschreiten. Das Chart zeigt die Nettokreditaufnahme des Bundes im Verhältnis zu den staatlichen Investitionen.
Chart 2: Entwicklung des Schuldenstands seit 1950
Sogar in der Zeit des Wirtschaftswunders in den 50er Jahren übertrafen die öffentlichen Ausgaben teilweise die Einnahmen, so dass die öffentlichen Haushalte mit Ausnahme von wenigen Jahren Finanzierungsdefizite verzeichneten. Doch der Anstieg der Verschuldung war in diesen Zeiten noch relativ moderat. Erst später wuchs die Verschuldung rasanter. Seit der Wiedervereinigung haben sich die öffentlichen Schulden mehr als verdreifacht. Und seit der Wirtschafts- und Finanzkrise und den daraufhin geschnürten Konjunkturpaketen I und II wächst die deutsche Staatsverschuldung so stark wie nie zuvor. Das Chart zeigt die Entwicklung des Schuldenstands seit 1950.
Arbeitsblatt 1: Schulden wirksam begrenzen
Werden öffentliche Ausgaben durch Kreditaufnahme finanziert, so führt das, verglichen mit der Steuerfinanzierung dazu, dass zukünftige Generationen an der Finanzierung dieser Ausgaben beteiligt werden. Eine Umverteilung zu Lasten zukünftiger Generationen kann unter Verteilungsgesichtspunkten erwünscht sein. Schließlich erben nachfolgende Generationen nicht nur die Schulden, sondern auch den Kapitalstock. Diese Umverteilung hat jedoch ihre Grenzen.
Welche Regelungen zur Begrenzung der Staatsverschuldung gibt es und welche Probleme sind damit verbunden? Mit diesen Fragen beschäftigt sich der erste Teil der Unterrichtseinheit. Der zweite Teil widmet sich der im Jahr 2009 beschlossenen Schuldenbremse.
Arbeitsblatt 2: Die Schuldenbremse
Werden öffentliche Ausgaben durch Kreditaufnahme finanziert, so führt das, verglichen mit der Steuerfinanzierung dazu, dass zukünftige Generationen an der Finanzierung dieser Ausgaben beteiligt werden. Eine Umverteilung zu Lasten zukünftiger Generationen kann unter Verteilungsgesichtspunkten erwünscht sein. Schließlich erben nachfolgende Generationen nicht nur die Schulden, sondern auch den Kapitalstock. Diese Umverteilung hat jedoch ihre Grenzen.
Welche Regelungen zur Begrenzung der Staatsverschuldung gibt es und welche Probleme sind damit verbunden? Mit diesen Fragen beschäftigt sich der erste Teil der Unterrichtseinheit. Der zweite Teil widmet sich der im Jahr 2009 beschlossenen Schuldenbremse.
Bezugsmöglichkeiten des Arbeitsblatts
Dieses Arbeitsblatt können Sie wie folgt beziehen:
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